Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von kbt-it

Stand: 21. September 2026

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen

kbt-it
Inhaber: Johannes Kubat
Suppinger Straße 2
89150 Laichingen
Deutschland

E-Mail: info@kbt-it.de
Web: www.kbt-it.de

– nachfolgend „kbt-it“ –

und ihren Kunden – nachfolgend „Kunde“.

(2) Diese AGB gelten für sämtliche von kbt-it angebotenen Leistungen, insbesondere für IT-Dienstleistungen, Website-Dienstleistungen, Netzwerkdienstleistungen, eLearning-Dienstleistungen, Softwareentwicklung, Webanwendungen, WordPress-Plugins, Software- und Jahreslizenzen, digitale Produkte, technische Beratung, Installation und Konfiguration, Support-, Wartungs- und sonstige IT-Leistungen, soweit für die betreffende Leistung keine abweichenden individualvertraglichen Vereinbarungen getroffen wurden.

(3) Kunde kann sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein. Soweit einzelne Bestimmungen ausschließlich für Verbraucher oder ausschließlich für Unternehmer gelten, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen.

(4) Für die Leistungen Website-Service, Netz-Service und eLearning-Service schließt kbt-it regelmäßig gesonderte Dienstleistungs- oder Projektverträge. Diese AGB gelten für diese Vertragsverhältnisse ergänzend.

(5) Für Software, WordPress-Plugins, Lizenzen oder sonstige digitale Produkte können zusätzlich produktspezifische Leistungs-, Lizenz- oder Nutzungsbedingungen vereinbart werden.

(6) Bei Widersprüchen zwischen verschiedenen Vertragsbestandteilen gilt folgende Rangfolge:

  1. individuell ausgehandelte Vereinbarungen,
  2. gesonderte Dienstleistungs-, Projekt- oder Lizenzverträge,
  3. produktspezifische Lizenz- oder Nutzungsbedingungen,
  4. das konkrete Angebot, die Produktbeschreibung, Leistungsbeschreibung oder Auftragsbestätigung,
  5. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Zwingende gesetzliche Bestimmungen sowie Rechte aus anwendbaren Open-Source-Lizenzen bleiben unberührt.

§ 2 Angebote und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Leistungen und Produkten auf Webseiten, in Werbematerialien oder sonstigen Veröffentlichungen von kbt-it stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot dar, sofern die jeweilige Darstellung nicht ausdrücklich als verbindliches Angebot gekennzeichnet ist.

(2) Ein Vertrag kommt insbesondere zustande durch:

  • Annahme eines Angebots von kbt-it durch den Kunden,
  • Unterzeichnung eines Dienstleistungs-, Projekt- oder Lizenzvertrags,
  • Auftragsbestätigung durch kbt-it,
  • Abschluss eines Bestellvorgangs und dessen Annahme durch kbt-it,
  • ausdrückliche Annahme eines Kundenauftrags durch kbt-it oder
  • Beginn der Leistungserbringung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, sofern sich aus den Umständen eindeutig ergibt, dass ein Vertrag geschlossen werden soll.

(3) Maßgeblich für Art und Umfang der geschuldeten Leistung sind insbesondere die jeweilige Produkt- oder Leistungsbeschreibung, das Angebot, die Auftragsbestätigung sowie gegebenenfalls ein gesonderter Dienstleistungs-, Projekt- oder Lizenzvertrag.

(4) Angaben auf Webseiten, in Flyern, Präsentationen oder sonstigen allgemeinen Werbematerialien stellen keine Garantie oder Beschaffenheitsvereinbarung dar, sofern eine solche nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

(5) Enthält ein Angebot eine Annahmefrist, ist kbt-it nur innerhalb dieser Frist an das Angebot gebunden.

§ 3 Art und Umfang der Leistungen

(1) kbt-it erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung üblichen Stand der Technik und mit der im Geschäftsverkehr üblichen Sorgfalt.

(2) kbt-it schuldet nur diejenigen Leistungen und Arbeitsergebnisse, die ausdrücklich vereinbart wurden oder zur ordnungsgemäßen Erbringung der vereinbarten Hauptleistung erforderlich sind.

(3) Eine rechtliche, steuerliche oder behördliche Beratung ist nicht Bestandteil der Leistungen von kbt-it.

Insbesondere stellen technische Prüfungen oder technische Maßnahmen in den Bereichen Datenschutz, IT-Sicherheit, Barrierefreiheit, Cookie-Einwilligungen, Impressum, Vertragsgestaltung oder sonstiger regulatorischer Anforderungen keine Rechtsberatung und keine Garantie für eine vollständige rechtliche Konformität dar.

(4) Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, übernimmt kbt-it insbesondere keine Garantie für:

  • bestimmte Suchmaschinenplatzierungen,
  • bestimmte Besucher-, Umsatz- oder Conversion-Zahlen,
  • eine bestimmte WLAN-Reichweite,
  • eine bestimmte Internetgeschwindigkeit, soweit diese von einem Telekommunikationsanbieter oder anderen externen Faktoren abhängt,
  • eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit von Internet- oder Drittanbieterdiensten,
  • eine dauerhafte Kompatibilität mit zukünftigen Versionen von Betriebssystemen, Browsern, WordPress, Plugins, Themes, APIs oder sonstiger Drittsoftware,
  • die dauerhafte Verfügbarkeit von Drittanbieter-Schnittstellen oder
  • einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

(5) Bestimmte Reaktionszeiten, Verfügbarkeiten, Service-Level, Wiederherstellungszeiten oder sonstige Leistungsgarantien gelten nur, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurden.

§ 4 Besondere Dienstleistungsverträge

(1) Für Website-Service, Netz-Service und eLearning-Service können gesonderte Dienstleistungs- oder Projektverträge geschlossen werden.

(2) Die dort getroffenen Regelungen insbesondere zu Leistungsumfang, Leistungszeitraum, Vergütung, Support, Wartung, Verfügbarkeit und sonstigen projektspezifischen Umständen gehen diesen AGB vor.

(3) Die übrigen Bestimmungen dieser AGB gelten ergänzend, soweit der jeweilige Vertrag keine abweichende Regelung enthält.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde hat alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig vorzunehmen.

Hierzu gehören – soweit für den jeweiligen Auftrag erforderlich – insbesondere die Bereitstellung von:

  • Informationen und Anforderungen,
  • Texten, Bildern, Grafiken, Videos und Logos,
  • Zugangsdaten,
  • Server- und Hostingzugängen,
  • Zugang zu IT-Systemen oder Netzwerkkomponenten,
  • Geräten, Kabeln oder sonstiger Hardware,
  • erforderlichen Software- oder Nutzungslizenzen,
  • Ansprechpartnern,
  • Freigaben und Entscheidungen sowie
  • sonstigen zur Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen.

(2) Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm bereitgestellten Informationen verantwortlich.

(3) Benötigt kbt-it eine Entscheidung, Freigabe oder Rückmeldung des Kunden, hat der Kunde diese innerhalb angemessener Zeit zu erteilen.

(4) Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund verspäteter, unvollständiger oder unterlassener Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen angemessen.

(5) Entsteht kbt-it durch eine vom Kunden zu vertretende fehlende oder verspätete Mitwirkung zusätzlicher Aufwand, kann dieser nach Maßgabe der vertraglichen Vereinbarung und der gesetzlichen Bestimmungen zusätzlich berechnet werden.

kbt-it wird den Kunden über einen erkennbaren erheblichen zusätzlichen Aufwand informieren.

(6) Gesetzliche Ansprüche von kbt-it wegen unterlassener Mitwirkung bleiben unberührt.

§ 6 Änderungswünsche und zusätzliche Leistungen

(1) Der Kunde kann während der Durchführung eines Auftrags Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs anfragen.

(2) kbt-it prüft, ob und unter welchen Voraussetzungen der Änderungswunsch umgesetzt werden kann.

(3) Änderungen oder zusätzliche Leistungen können Auswirkungen auf die Vergütung, den Projektzeitraum und vereinbarte Fertigstellungstermine haben.

(4) Leistungen, die nicht Bestandteil des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs sind, werden zusätzlich vergütet.

(5) kbt-it informiert den Kunden vor der Durchführung wesentlicher kostenpflichtiger Zusatzleistungen über die hierfür geltende oder voraussichtlich entstehende zusätzliche Vergütung.

(6) Gegenüber Verbrauchern werden kostenpflichtige Zusatzleistungen nur nach entsprechender Beauftragung ausgeführt.

§ 7 Leistungen und Komponenten Dritter

(1) Zur Leistungserbringung kann kbt-it Produkte, Dienste oder Komponenten Dritter einsetzen, insbesondere:

  • Hosting- und Serveranbieter,
  • Domainregistrare,
  • Content-Management-Systeme,
  • WordPress,
  • Plugins und Themes,
  • Cloud-Dienste,
  • APIs und Schnittstellen,
  • Zahlungsdienstleister,
  • E-Mail-Dienste,
  • Softwarebibliotheken,
  • Open-Source-Software sowie
  • sonstige technische Plattformen und Dienste.

(2) Für Produkte und Leistungen Dritter können ergänzend deren jeweilige Vertrags-, Nutzungs- und Lizenzbedingungen gelten.

(3) kbt-it ist nicht für Störungen, Änderungen, Einschränkungen oder die Einstellung eines Drittanbieterdienstes verantwortlich, soweit diese Umstände von kbt-it nicht zu vertreten sind.

(4) Muss eine von kbt-it erstellte Lösung aufgrund einer späteren Änderung eines Drittanbieterdienstes, einer API, eines Betriebssystems, einer Software oder einer sonstigen technischen Umgebung angepasst werden, handelt es sich grundsätzlich um eine gesondert zu vergütende Leistung, soweit keine gesetzliche oder ausdrücklich vertraglich vereinbarte Aktualisierungspflicht von kbt-it besteht.

(5) Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 8 Leistungsfristen und höhere Gewalt

(1) Leistungs- und Fertigstellungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Voraussetzung für die Einhaltung vereinbarter Fristen ist die rechtzeitige Erfüllung der erforderlichen Mitwirkungspflichten durch den Kunden.

(3) Verzögerungen aufgrund von Umständen, die kbt-it nicht zu vertreten hat, führen zu einer angemessenen Verlängerung der Leistungsfrist.

Dies gilt insbesondere bei höherer Gewalt, Naturereignissen, Strom- oder Telekommunikationsausfällen, nicht von kbt-it verursachten Server- oder Rechenzentrumsausfällen, Cyberangriffen, Störungen wesentlicher Infrastrukturen sowie vergleichbaren Ereignissen außerhalb des Einflussbereichs von kbt-it.

(4) kbt-it informiert den Kunden über wesentliche absehbare Verzögerungen.

(5) Gesetzliche Rechte beider Vertragsparteien bleiben unberührt.

§ 9 Abnahme bei Werkleistungen

(1) Soweit die vereinbarte Leistung rechtlich als Werkleistung einzuordnen und einer Abnahme zugänglich ist, wird kbt-it dem Kunden die Fertigstellung mitteilen und ihn gegebenenfalls zur Abnahme auffordern.

(2) Der Kunde hat die Leistung innerhalb angemessener Zeit zu prüfen und abzunehmen, sofern sie im Wesentlichen vertragsgemäß hergestellt wurde.

(3) Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.

(4) Verweigert der Kunde die Abnahme, soll er die aus seiner Sicht bestehenden Mängel möglichst konkret bezeichnen.

(5) Eine gesetzliche Abnahmefiktion tritt nur unter den jeweils geltenden gesetzlichen Voraussetzungen ein.

Gegenüber Verbrauchern setzt eine Abnahmefiktion insbesondere voraus, dass der Verbraucher in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise auf die Folgen einer unterlassenen Abnahme hingewiesen wurde.

(6) Soweit die vereinbarte Leistung ihrer Natur nach keiner Abnahme bedarf, gelten die gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Vertragstyps.

§ 10 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dem Dienstleistungs-, Projekt- oder Lizenzvertrag, der Produktbeschreibung, der Auftragsbestätigung oder einer sonstigen Preisvereinbarung.

(2) Die jeweils anwendbare umsatzsteuerliche Behandlung wird im Angebot beziehungsweise auf der Rechnung ausgewiesen.

(3) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Bei umfangreicheren oder länger laufenden Projekten können Abschlags- oder Teilzahlungen vereinbart beziehungsweise im gesetzlich zulässigen Umfang verlangt werden.

(5) Zusatzleistungen und nachträglich beauftragte Arbeiten werden zusätzlich berechnet.

(6) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen und Verzugszinssätze.

(7) Bei Entgeltforderungen gegenüber einem Kunden, der kein Verbraucher ist, können bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zusätzlich die gesetzlich vorgesehenen Verzugspauschalen und weiteren Verzugsschäden geltend gemacht werden.

(8) Bei erheblichen Zahlungsrückständen kann kbt-it nach vorheriger Mahnung und angemessener Fristsetzung noch nicht erbrachte Leistungen bis zur Zahlung zurückhalten, soweit dies gesetzlich zulässig und unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen angemessen ist.

§ 11 Mängelrechte und Nacherfüllung

(1) Für Mängel gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit wirksam nichts Abweichendes vereinbart wurde.

(2) Der Kunde soll einen festgestellten Mangel möglichst zeitnah und nachvollziehbar beschreiben und kbt-it die zur Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen.

Eine verspätete Mitteilung führt gegenüber Verbrauchern nicht allein zum Verlust gesetzlicher Mängelrechte.

(3) kbt-it ist Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.

(4) Kein von kbt-it zu vertretender Mangel liegt insbesondere vor, soweit eine Störung ausschließlich verursacht wurde durch:

  • nachträgliche Veränderungen durch den Kunden oder unbefugte Dritte,
  • nicht vertragsgemäße Nutzung,
  • ungeeignete oder fehlerhafte Kundensysteme,
  • vom Kunden bereitgestellte fehlerhafte Daten oder Inhalte,
  • Ausfälle eines nicht von kbt-it zu vertretenden Drittanbieterdienstes oder
  • nicht von kbt-it zu vertretende nachträgliche Änderungen der technischen Umgebung.

Dies gilt nicht, soweit der betreffende Umstand für den Mangel nicht ursächlich war.

(5) Bei vom Kunden oder Dritten veränderten Softwareprodukten besteht keine Verpflichtung von kbt-it, Fehler zu beseitigen, die durch die Veränderung verursacht wurden.

(6) Gesetzliche Rechte von Verbrauchern, insbesondere bei Werkleistungen sowie bei Verträgen über digitale Produkte, werden nicht eingeschränkt.

§ 12 Digitale Produkte, Software und Aktualisierungen

(1) Für digitale Inhalte, digitale Dienstleistungen und Software gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Funktionsumfang, Bereitstellungszeitraum, Lizenzlaufzeit sowie gegebenenfalls Voraussetzungen für die Nutzung bestimmter Funktionen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, dem Angebot, einer Lizenzvereinbarung und diesen AGB.

(3) Soweit kbt-it gesetzlich oder vertraglich zur Bereitstellung von Aktualisierungen oder Sicherheitsaktualisierungen verpflichtet ist, werden diese für den jeweils maßgeblichen Zeitraum bereitgestellt.

(4) Zu gesetzlich erforderlichen Aktualisierungen können insbesondere solche Aktualisierungen gehören, die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit und Sicherheit des digitalen Produkts erforderlich sind.

(5) Darüber hinausgehende Funktionsupdates, neue Hauptversionen, Erweiterungen, zusätzliche Funktionen, Support- oder Wartungsleistungen können von einer gültigen kbt-it-Lizenz, einem Wartungsvertrag oder einer sonstigen Vereinbarung abhängig gemacht werden.

(6) Die Bereitstellung einer gesetzlich zwingend geschuldeten Aktualisierung führt nicht automatisch zu einer Verlängerung sonstiger zeitlich befristeter Leistungen wie Support, zusätzlicher Funktionen oder sonstiger freiwilliger Leistungen, soweit gesetzlich zulässig.

(7) Gesetzlich zwingende Aktualisierungspflichten bleiben unberührt.

(8) Für WordPress-Plugins und andere Softwareprodukte mit Lizenzprüfung gelten ergänzend die besonderen Regelungen des § 13.

§ 13 WordPress-Plugins, Jahreslizenzen und Lizenzprüfung

1. Anwendungsbereich und Begriff der Jahreslizenz

(1) Dieser Abschnitt gilt insbesondere für von kbt-it vertriebene WordPress-Plugins sowie vergleichbare Softwareprodukte, deren Funktionsumfang oder zusätzliche Leistungen von einer kbt-it-Lizenz abhängig gemacht werden.

(2) Eine kbt-it-Jahreslizenz bezeichnet die zeitlich befristete Freischaltung der von kbt-it bereitgestellten Softwareversion und der mit der Lizenz verbundenen Leistungen.

Sie beschränkt nicht diejenigen Rechte am bereits bereitgestellten Programmcode, die dem Kunden aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen oder einer anwendbaren Open-Source-Lizenz zustehen.

2. Lizenzlaufzeit

(1) Soweit für ein Produkt eine Jahreslizenz vereinbart wird, beträgt deren Laufzeit grundsätzlich zwölf Monate ab dem bei Vertragsschluss oder bei Aktivierung bestimmten Lizenzbeginn, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.

(2) Beginn und Ende der konkreten Lizenzlaufzeit ergeben sich insbesondere aus der Produktbeschreibung, Lizenzbestätigung, Rechnung, dem Kundenkonto oder der Lizenzverwaltung von kbt-it.

(3) Soweit keine automatische Verlängerung ausdrücklich vereinbart wurde, endet die Jahreslizenz mit Ablauf des vereinbarten Lizenzzeitraums automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

(4) Eine Verlängerung kann durch Erwerb oder Vereinbarung eines weiteren Lizenzzeitraums erfolgen.

3. Lizenzschlüssel und Aktivierungen

(1) Zur Nutzung lizenzabhängiger Funktionen kann die Eingabe und Aktivierung eines von kbt-it bereitgestellten Lizenzschlüssels erforderlich sein.

(2) Die Anzahl der über den Lizenzschlüssel zulässigen Aktivierungen beziehungsweise mit den kbt-it-Lizenzdiensten verbundenen WordPress-Installationen richtet sich nach dem konkret erworbenen Lizenzmodell.

(3) Eine Begrenzung der Aktivierungen betrifft ausschließlich die Freischaltung lizenzabhängiger Funktionen und den Zugang zu Leistungen und Systemen von kbt-it.

Rechte des Kunden, die sich aus einer anwendbaren Open-Source-Lizenz hinsichtlich des Programmcodes ergeben, werden hierdurch nicht beschränkt.

(4) Lizenzschlüssel und Zugangsdaten zu den Diensten von kbt-it sind vom Kunden angemessen vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

Eine Weitergabe eines Lizenzschlüssels zur Nutzung von kbt-it-Lizenz-, Update-, Support- oder Onlinediensten auf mehr Installationen als vereinbart ist nicht gestattet.

Dies berührt nicht das Recht zur Weitergabe des Programmcodes, soweit dieses aufgrund einer anwendbaren Open-Source-Lizenz besteht.

4. Technische Lizenzprüfung

(1) Die von kbt-it bereitgestellte Software kann in regelmäßigen Abständen den Status der hinterlegten Lizenz über die von kbt-it betriebene Lizenz- und Update-Infrastruktur überprüfen.

(2) Im Rahmen der Lizenzprüfung kann insbesondere festgestellt werden, ob eine Lizenz:

  • gültig,
  • abgelaufen,
  • noch nicht aktiviert oder
  • für die betreffende Installation beziehungsweise Leistung nicht freigeschaltet

ist.

(3) Informationen zur hierbei stattfindenden Verarbeitung personenbezogener oder technischer Daten ergeben sich ergänzend aus den jeweils geltenden Datenschutzhinweisen von kbt-it.

5. Leistungen während einer aktiven Jahreslizenz

(1) Während einer aktiven Jahreslizenz erhält der Kunde die für das jeweilige Produkt vereinbarten Leistungen.

Hierzu können insbesondere gehören:

  • Freischaltung der lizenzabhängigen Funktionen der unveränderten, von kbt-it bereitgestellten Plugin-Version,
  • Nutzung auf der vereinbarten Anzahl von Installationen,
  • Zugriff auf über die kbt-it-Update-Infrastruktur bereitgestellte Aktualisierungen,
  • automatische oder manuelle Aktualisierungsmöglichkeiten über WordPress,
  • Supportleistungen,
  • Zugriff auf kbt-it-APIs, Cloud-Dienste oder sonstige Onlinedienste sowie
  • weitere ausdrücklich als Bestandteil der Lizenz bezeichnete Leistungen.

(2) Der genaue Umfang ergibt sich aus der jeweiligen Produkt- und Lizenzbeschreibung.

6. Folgen des Lizenzablaufs

(1) Nach Ablauf einer Jahreslizenz ist kbt-it berechtigt, den Lizenzstatus auf „abgelaufen“ zu setzen und die zeitlich an die aktive Jahreslizenz gebundenen Leistungen zu beenden.

(2) Nach Ablauf können insbesondere:

  • der Bezug neuer Updates über die kbt-it-Update-Infrastruktur beendet,
  • automatische Updates über die kbt-it-Infrastruktur deaktiviert,
  • Supportleistungen beendet,
  • weitere oder neue Aktivierungen abgelehnt,
  • Zugriffe auf lizenzgebundene kbt-it-APIs, Cloud- oder Onlinedienste beendet und
  • lizenzabhängige Funktionen der unveränderten, von kbt-it bereitgestellten Plugin-Version technisch deaktiviert oder eingeschränkt

werden, soweit dies vor Vertragsschluss als Bestandteil des jeweiligen Lizenzmodells vereinbart beziehungsweise transparent beschrieben wurde und keine zwingenden gesetzlichen Rechte entgegenstehen.

(3) Die technische Deaktivierung lizenzabhängiger Funktionen erfolgt durch die in der von kbt-it bereitgestellten Software vorgesehene Lizenzlogik beziehungsweise die dazugehörige Lizenzprüfung.

Sie führt nicht zur Löschung des beim Kunden vorhandenen Programmcodes.

(4) Gesetzlich zwingend geschuldete Leistungen und Aktualisierungen bleiben von einem Lizenzablauf unberührt.

7. Open-Source- und GPL-Rechte

(1) Soweit ein WordPress-Plugin, Teile eines Plugins oder sonstige von kbt-it bereitgestellte Software unter der GNU General Public License (GPL) oder einer anderen Open-Source-Lizenz bereitgestellt werden, gelten für den betreffenden Programmcode die Bedingungen der jeweiligen Open-Source-Lizenz.

(2) Rechte, die dem Kunden aufgrund einer solchen Open-Source-Lizenz eingeräumt werden, werden durch die kbt-it-Jahreslizenz, deren Ablauf oder die technische Lizenzprüfung nicht eingeschränkt.

(3) Soweit die anwendbare Open-Source-Lizenz entsprechende Rechte einräumt, bleibt der Kunde insbesondere berechtigt, den betreffenden Programmcode:

  • auszuführen,
  • einzusehen und zu untersuchen,
  • zu verändern sowie
  • entsprechend den Bedingungen der jeweiligen Open-Source-Lizenz zu vervielfältigen und weiterzugeben.

(4) kbt-it untersagt dem Kunden nicht die Änderung GPL-lizenzierten Programmcodes, soweit die GPL diese Änderung gestattet.

Dies gilt auch für Änderungen an der im Programmcode enthaltenen Lizenzprüfung oder Lizenzlogik.

(5) Die technische Ausgestaltung der unveränderten, von kbt-it bereitgestellten Software, nach der bestimmte Funktionen eine aktive Lizenz voraussetzen, stellt keine zusätzliche vertragliche Einschränkung der nach einer anwendbaren Open-Source-Lizenz gewährten Änderungsrechte dar.

(6) Soweit der Kunde eine von kbt-it bereitgestellte Software eigenständig verändert, entsteht hierdurch kein Anspruch darauf, dass kbt-it:

  • die veränderte Fassung unterstützt,
  • deren Funktionsfähigkeit gewährleistet,
  • deren Kompatibilität mit der kbt-it-Lizenz- oder Update-Infrastruktur sicherstellt,
  • Fehler beseitigt, die durch die Veränderung verursacht wurden, oder
  • Support für die vorgenommenen Änderungen leistet.

(7) Gesetzliche Mängelrechte hinsichtlich Mängeln, die nicht durch die Veränderung verursacht wurden, bleiben unberührt.

8. Update Hub und externe Dienste

(1) Die Rechte an einem beim Kunden vorhandenen Open-Source-Programmcode begründen keinen Anspruch auf unbefristete Nutzung der Server, APIs, Update-Infrastruktur, Cloud-Dienste, Supportsysteme oder sonstigen Dienste von kbt-it.

(2) kbt-it kann den Zugang zu solchen Diensten entsprechend der vereinbarten Lizenzlaufzeit begrenzen.

(3) Nach Ablauf der hierfür erforderlichen Lizenz kann kbt-it insbesondere Anfragen an lizenzgebundene APIs ablehnen, den Abruf neuer Releases unterbinden und die Aktivierung zusätzlicher Installationen verweigern.

(4) Die Möglichkeit des Kunden, den ihm bereits rechtmäßig bereitgestellten Open-Source-Code im Rahmen der hierfür geltenden Lizenzbedingungen zu verändern oder weiterzuverwenden, bleibt hiervon unberührt.

9. Änderungen durch den Kunden

(1) Veränderungen am Programmcode durch den Kunden erfolgen auf dessen eigene Verantwortung.

(2) Soweit ein Fehler, eine Sicherheitsbeeinträchtigung, Inkompatibilität oder sonstige Störung auf einer vom Kunden oder einem Dritten vorgenommenen Veränderung beruht, ist kbt-it für diese Störung nicht verantwortlich.

(3) Vor Support- oder Fehlerbehebungsmaßnahmen kann kbt-it verlangen, dass eine unveränderte beziehungsweise von kbt-it unterstützte Version des betreffenden Plugins verwendet wird, soweit dies zur Fehleranalyse erforderlich und zumutbar ist.

10. Verbraucher und digitale Produkte

(1) Gegenüber Verbrauchern gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen über Verträge über digitale Produkte.

(2) Insbesondere müssen vereinbarte Funktionalität, Lizenzdauer und Voraussetzungen für die Nutzung lizenzabhängiger Funktionen für den Verbraucher vor Vertragsschluss klar und verständlich erkennbar sein.

(3) Ist vereinbart, dass die von kbt-it bereitgestellte unveränderte Plugin-Version bestimmte Funktionen nur während einer aktiven Jahreslizenz bereitstellt, gehört diese zeitliche Begrenzung zum vereinbarten Leistungs- und Funktionsumfang, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

(4) Während des gesetzlich maßgeblichen Zeitraums stellt kbt-it Aktualisierungen einschließlich erforderlicher Sicherheitsaktualisierungen bereit, soweit hierzu eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

(5) Zwingende gesetzliche Rechte des Verbrauchers, insbesondere bei unterbliebener Bereitstellung, Produktmängeln oder unterlassenen Aktualisierungen, bleiben unberührt.

§ 14 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

(1) Urheberrechte und sonstige geistige Eigentumsrechte verbleiben bei dem jeweiligen Rechteinhaber.

(2) Soweit kbt-it im Rahmen eines individuellen Kundenauftrags urheberrechtlich geschützte Werke, Individualsoftware, Quellcode, Designs, Grafiken, Texte, Kursinhalte oder sonstige Arbeitsergebnisse erstellt, erhält der Kunde die für den vertraglich vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte.

Für standardisierte Softwareprodukte, WordPress-Plugins und Open-Source-Komponenten gelten vorrangig § 13 dieser AGB sowie die für das jeweilige Produkt geltenden Software- und Open-Source-Lizenzen.

(3) Soweit nichts Abweichendes ausdrücklich vereinbart wurde und keine speziellere Software- oder Open-Source-Lizenz Anwendung findet, erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, dauerhaftes, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen im für den vereinbarten Vertragszweck erforderlichen Umfang.

(4) Das Nutzungsrecht nach Absatz 3 ist nicht ausschließlich. kbt-it bleibt daher grundsätzlich berechtigt, eigene allgemein verwendbare Arbeitsergebnisse, technische Lösungsansätze, Methoden, Routinen, Komponenten und Know-how weiterzuverwenden.

(5) Eine Beschränkung der Übertragung oder Unterlizenzierung nach diesem Abschnitt gilt nicht, soweit dem Kunden aufgrund einer anwendbaren Open-Source-Lizenz weitergehende Rechte eingeräumt werden.

Im Übrigen bedarf eine Übertragung oder Unterlizenzierung der individuell eingeräumten Nutzungsrechte an Dritte der Zustimmung von kbt-it, soweit diese nicht aufgrund des Vertragszwecks erforderlich oder ausdrücklich vereinbart ist.

(6) Die für den gewöhnlichen Betrieb einer Webseite, Individualsoftware oder sonstigen individuellen Lösung erforderliche Einbindung technischer Dienstleister, beispielsweise Hostinganbieter oder Administratoren, bleibt hiervon unberührt.

(7) Ausschließliche Nutzungsrechte werden nur eingeräumt, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

(8) Die Einräumung individuell vereinbarter Nutzungsrechte erfolgt grundsätzlich erst nach vollständiger Bezahlung der auf das jeweilige Arbeitsergebnis entfallenden Vergütung.

Zwingende Rechte aus anwendbaren Open-Source-Lizenzen bleiben unberührt.

(9) Bereits vor dem Auftrag bestehende Softwarebestandteile, Frameworks, Bibliotheken, Routinen, Werkzeuge, Templates, Module, Methoden, allgemeine Programmteile und Know-how von kbt-it verbleiben bei kbt-it, soweit sie nicht einer abweichenden Open-Source- oder Drittanbieterlizenz unterliegen.

(10) Open-Source-Komponenten sowie sonstige Komponenten Dritter unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen der betreffenden Rechteinhaber.

(11) Die Herausgabe von Entwicklungsdateien, Rohdateien, internen Werkzeugen, Build-Umgebungen, Zugangsdaten zu internen Entwicklungsplattformen oder sonstigen für die Nutzung des vereinbarten Endprodukts nicht erforderlichen Arbeitsmitteln ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde oder sich zwingend aus dem Vertragszweck beziehungsweise einer anwendbaren Softwarelizenz ergibt.

§ 15 Vom Kunden bereitgestellte Inhalte und Rechte Dritter

(1) Der Kunde versichert, dass er über die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Texten, Bildern, Videos, Logos, Schriften, Marken, Dateien und sonstigen Inhalten verfügt.

(2) Der Kunde räumt kbt-it für Dauer und Zweck der Vertragserfüllung die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte ein.

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte nicht gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verstoßen.

(4) Erlangt kbt-it konkrete Kenntnis von einer offensichtlichen Rechtsverletzung, kann kbt-it die Verwendung des betreffenden Inhalts bis zur Klärung ablehnen oder einstellen.

(5) Die Verantwortlichkeit von kbt-it für Inhalte, die kbt-it selbst erstellt oder eigenständig auswählt, bleibt hiervon unberührt.

§ 16 Datensicherung und Arbeiten an Kundensystemen

(1) Vor Arbeiten an bestehenden IT-Systemen, Endgeräten, Servern, Netzwerken, Webseiten oder Datenträgern hat der Kunde eine aktuelle Datensicherung anzufertigen, soweit die Datensicherung nicht ausdrücklich Bestandteil des Auftrags von kbt-it ist.

(2) kbt-it weist den Kunden bei erkennbar risikobehafteten Eingriffen soweit angemessen auf die Notwendigkeit einer Datensicherung hin.

(3) Der Kunde hat kbt-it auf besondere Risiken, sicherheitskritische Systeme oder außergewöhnliche Anforderungen vor Beginn der Arbeiten hinzuweisen.

(4) kbt-it führt Arbeiten an Kundensystemen mit angemessener Sorgfalt durch. Ein vollständiger Ausschluss technischer Risiken, insbesondere bei bestehenden, beschädigten, veralteten oder bereits fehlerhaften Systemen, kann nicht gewährleistet werden.

(5) Soweit für einen Auftrag Administrator-, Hosting-, Server-, Netzwerk- oder sonstige Zugangsdaten erforderlich sind, darf kbt-it diese im notwendigen Umfang zur Vertragserfüllung verwenden.

(6) Nach Abschluss der Arbeiten kann kbt-it dem Kunden empfehlen, temporär bereitgestellte Passwörter oder sonstige Zugangsdaten zu ändern.

§ 17 Vor-Ort-Leistungen, Anfahrt und Termine

(1) Soweit Leistungen beim Kunden oder an einem anderen vereinbarten Ort erbracht werden, sind Ort und gegebenenfalls Termin der Leistungserbringung zwischen kbt-it und dem Kunden abzustimmen.

(2) Der Kunde hat sicherzustellen, dass kbt-it zum vereinbarten Termin Zugang zu den für die Leistungserbringung erforderlichen Räumen, Geräten und Systemen erhält.

Erforderliche Zugangsdaten, Geräte, Anschlüsse, Stromversorgung, Internetzugänge sowie sonstige vereinbarte Voraussetzungen sind vom Kunden rechtzeitig bereitzustellen.

(3) Für Vor-Ort-Leistungen können Anfahrts-, Fahrt- oder sonstige vereinbarte Nebenkosten berechnet werden.

Hierüber wird der Kunde vor Vertragsschluss beziehungsweise vor Beauftragung der kostenpflichtigen Anfahrt informiert. Maßgeblich sind das jeweilige Angebot oder die sonstige Preisvereinbarung.

(4) Kann ein vereinbarter Vor-Ort-Termin aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Umstands nicht oder nicht vollständig durchgeführt werden, beispielsweise weil

  • der Kunde oder ein erforderlicher Ansprechpartner nicht anwesend ist,
  • vereinbarter Zugang zu Räumen oder Systemen nicht möglich ist,
  • erforderliche Zugangsdaten fehlen,
  • erforderliche Geräte nicht verfügbar sind oder
  • sonstige vereinbarte Voraussetzungen nicht vorliegen,

kann kbt-it die hierdurch entstandenen Aufwendungen und Vergütungsansprüche nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften geltend machen.

Ersparte Aufwendungen werden hierbei berücksichtigt.

(5) Kann der Kunde einen vereinbarten Termin nicht wahrnehmen, hat er kbt-it möglichst frühzeitig hierüber zu informieren.

Bei einer kurzfristigen Absage können dem Kunden nur solche Kosten oder Vergütungsansprüche in Rechnung gestellt werden, die nach den vertraglichen Vereinbarungen und den gesetzlichen Vorschriften tatsächlich beansprucht werden können. Ersparte Aufwendungen sind anzurechnen.

Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden beziehungsweise Aufwand entstanden ist.

(6) Die vorstehenden Regelungen gelten nicht zu Lasten eines bestehenden gesetzlichen Widerrufsrechts des Verbrauchers.

(7) Soweit ausdrücklich kein bestimmter Reparatur- oder sonstiger Erfolg geschuldet ist, sondern insbesondere Fehlersuche, Diagnose, Beratung, Einrichtung oder technische Unterstützung nach Zeitaufwand vereinbart wurde, besteht der Vergütungsanspruch grundsätzlich für die ordnungsgemäß erbrachte Tätigkeit auch dann, wenn die vom Kunden gewünschte technische Lösung aus Gründen, die kbt-it nicht zu vertreten hat, nicht erreicht werden kann.

Wurde hingegen ausdrücklich ein bestimmter Erfolg als geschuldete Werkleistung vereinbart, gelten die hierfür einschlägigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen.

(8) Bei während des Vor-Ort-Termins gewünschten zusätzlichen Arbeiten gilt § 6 dieser AGB.

§ 18 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) kbt-it verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den jeweils anwendbaren Datenschutzbestimmungen.

(2) Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus den jeweils einschlägigen Datenschutzhinweisen von kbt-it.

(3) Verarbeitet kbt-it im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten und liegen die Voraussetzungen einer Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO vor, schließen die Parteien soweit erforderlich einen gesonderten Vertrag über Auftragsverarbeitung.

(4) Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der von ihm veranlassten Verarbeitung personenbezogener Daten verantwortlich, soweit diese Verantwortung gesetzlich bei ihm liegt.

§ 19 Vertraulichkeit

(1) Die Vertragsparteien behandeln vertrauliche Informationen, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich.

(2) Als vertraulich gelten insbesondere nicht öffentlich bekannte:

  • Zugangsdaten und Passwörter,
  • Geschäftsgeheimnisse,
  • technische Informationen,
  • interne Dokumentationen,
  • Kundendaten und
  • Projektinformationen.

(3) Nicht als vertraulich gelten Informationen, die nachweislich bereits öffentlich bekannt waren, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund einer gesetzlichen oder behördlichen Verpflichtung offengelegt werden müssen.

(4) Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 20 Support und Wartung

(1) Support-, Wartungs-, Pflege- und Aktualisierungsleistungen sind nur geschuldet, soweit diese ausdrücklich vereinbart wurden oder eine entsprechende gesetzliche Verpflichtung besteht.

(2) Die Beseitigung eines Mangels im Rahmen gesetzlicher Mängelrechte ist von kostenpflichtigen Support-, Wartungs-, Änderungs- oder Erweiterungsleistungen zu unterscheiden.

(3) Nachträgliche Änderungen, Erweiterungen, Anpassungen an neue technische Anforderungen sowie Bedienungs-, Beratungs- oder Unterstützungsleistungen können gesondert vergütet werden.

(4) Besondere Supportzeiträume und Leistungen des Website-Service, Netz-Service oder eLearning-Service richten sich vorrangig nach dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag.

(5) Bei Software- und Plugin-Lizenzen richtet sich der Umfang des enthaltenen Supports nach dem jeweils erworbenen Lizenzmodell.

Mit Ablauf einer zeitlich befristeten Lizenz kann der vertraglich an diese Lizenz gebundene Support enden, ohne dass hierdurch anwendbare Open-Source-Rechte am bereits bereitgestellten Programmcode eingeschränkt werden.

§ 21 Verfügbarkeit und Wartungsarbeiten

(1) Eine bestimmte technische Verfügbarkeit wird nur geschuldet, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) Bei von kbt-it betriebenen oder bereitgestellten Diensten können Wartungsarbeiten erforderlich sein.

kbt-it bemüht sich, planbare Wartungsarbeiten so durchzuführen, dass Beeinträchtigungen möglichst gering gehalten werden.

(3) Soweit dies nach Art und Umfang der Leistung angemessen möglich ist, werden größere geplante Wartungsarbeiten vorab angekündigt.

(4) Ausfälle, die auf nicht von kbt-it zu vertretenden Störungen von Hosting-, Telekommunikations-, Infrastruktur- oder sonstigen Drittanbietern beruhen, werden bei einer vereinbarten Verfügbarkeit nur insoweit kbt-it zugerechnet, wie dies ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

(5) Für den eLearning-Service gelten ausdrücklich vereinbarte Verfügbarkeitsregelungen des jeweiligen Dienstleistungsvertrags vorrangig.

§ 22 Haftung

(1) kbt-it haftet unbeschränkt:

  • bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
  • bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • bei ausdrücklich übernommenen Garantien im Umfang der Garantie,
  • nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften sowie
  • soweit eine Haftungsbeschränkung gesetzlich unzulässig ist.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet kbt-it auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

(4) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von kbt-it.

(5) Bei Verlust von Daten ist ein etwaiger Schadensersatzanspruch im Rahmen der vorstehenden Haftungsregelungen auf denjenigen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der auch bei einer ordnungsgemäßen und dem Kunden zumutbaren Datensicherung entstanden wäre.

Dies gilt nicht, soweit die Datensicherung vertraglich von kbt-it geschuldet war oder der Kunde an einer Datensicherung ohne eigenes Verschulden gehindert war.

(6) kbt-it haftet nicht für Fehler oder Rechtsverletzungen, die ausschließlich auf vom Kunden bereitgestellten Inhalten, Anweisungen oder Informationen beruhen und die kbt-it nicht zu vertreten hat.

(7) Gesetzlich zwingende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

§ 23 Vertragsdauer und Beendigung

(1) Projektbezogene Verträge enden grundsätzlich mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistungen, soweit keine darüber hinausgehenden vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen bestehen.

(2) Laufende Support-, Wartungs-, Hosting-, Lizenz- oder sonstige Dauerschuldverhältnisse richten sich hinsichtlich Laufzeit und Kündigung nach der jeweiligen Vereinbarung.

(3) Für kbt-it-Jahreslizenzen gelten ergänzend die Bestimmungen des § 13.

Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, endet eine Jahreslizenz nach Ablauf des vereinbarten Lizenzzeitraums automatisch.

(4) Eine automatische Verlängerung findet nur statt, wenn eine solche ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde.

(5) Das Ende einer kbt-it-Jahreslizenz beendet nicht diejenigen Nutzungs-, Änderungs- oder Weitergaberechte am bereits bereitgestellten Programmcode, die dem Kunden aufgrund einer anwendbaren Open-Source-Lizenz zustehen.

(6) Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.

Dies gilt insbesondere für gesetzliche Kündigungsrechte bei Werkverträgen sowie für das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.

(7) Im Falle einer Vertragsbeendigung sind bis zum Beendigungszeitpunkt erbrachte Leistungen entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Regelungen zu vergüten.

(8) Nach Vertragsbeendigung stellt kbt-it dem Kunden die ihm zustehenden Daten und Arbeitsergebnisse im vereinbarten beziehungsweise gesetzlich geschuldeten Umfang zur Verfügung.

§ 24 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern kann insbesondere bei Fernabsatzverträgen sowie außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen.

(2) Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, gilt die als Anlage 1 zu diesen AGB beigefügte Widerrufsbelehrung.

(3) Das als Anlage 2 beigefügte Muster-Widerrufsformular kann zur Ausübung des Widerrufsrechts verwendet werden. Die Verwendung des Formulars ist nicht vorgeschrieben. Der Verbraucher kann den Widerruf auch durch jede andere eindeutige Erklärung gegenüber kbt-it ausüben.

(4) Soll kbt-it auf ausdrücklichen Wunsch eines Verbrauchers bereits während der gesetzlichen Widerrufsfrist mit einer Dienstleistung beginnen, wird hierzu vor Beginn der Leistungserbringung die gesetzlich erforderliche Erklärung des Verbrauchers eingeholt.

(5) Bei einem entgeltlichen Dienstleistungsvertrag kann das Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung erlöschen, wenn die hierfür geltenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

(6) Bei entgeltlichen digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, kann das Widerrufsrecht bereits mit Beginn der Vertragserfüllung erlöschen, wenn der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass kbt-it vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, der Verbraucher seine Kenntnis vom hierdurch eintretenden Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat und die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung bereitgestellt wurde.

(7) Soweit ein Verbraucher bei einer Dienstleistung ausdrücklich verlangt, dass kbt-it vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung beginnt, kann im Falle eines späteren Widerrufs unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen geschuldet sein.

(8) Bei einem Vertrag über nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte schuldet der Verbraucher im Falle eines Widerrufs keinen Wertersatz für die bereits bereitgestellten digitalen Inhalte, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

(9) Soweit ein Fernabsatzvertrag über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossen wird, stellt kbt-it dem Verbraucher während der gesetzlichen Widerrufsfrist die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Widerrufsfunktion zur Verfügung. (10) Das gesetzliche Widerrufsrecht und die Voraussetzungen seines Bestehens beziehungsweise Erlöschens werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

§ 25 Verbraucherstreitbeilegung

kbt-it ist nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht.

Gesetzlich zwingende Informationspflichten im Zusammenhang mit einer konkret entstandenen Verbraucherstreitigkeit bleiben unberührt.

§ 26 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Verbraucher dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von kbt-it.

(4) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

§ 27 Schlussbestimmungen

(1) Individuelle Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Rechte aus zwingenden gesetzlichen Bestimmungen sowie aus auf den jeweiligen Programmcode anwendbaren Open-Source-Lizenzen werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

(3) Sollte eine einzelne Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(4) Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

kbt-it – Johannes Kubat
Suppinger Straße 2
89150 Laichingen
www.kbt-it.de
info@kbt-it.de

Stand: 21. September 2026

Anlage 1 – Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

kbt-it
Johannes Kubat
Suppinger Straße 2
89150 Laichingen
Deutschland

Telefon: 07333 8949620
E-Mail: info@kbt-it.de

mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel durch einen mit der Post versandten Brief oder eine E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.

Sie können dafür das als Anlage 2 beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden; dessen Verwendung ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen im Zusammenhang mit dem widerrufenen Vertrag erhalten haben, einschließlich gegebenenfalls angefallener Lieferkosten – mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben – unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für die Rückzahlung verwenden wir grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wegen dieser Rückzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet.

Besonderheit bei Dienstleistungen

Haben Sie verlangt, dass eine Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns – soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen – einen angemessenen Betrag zu zahlen.

Dieser entspricht dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns über die Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen.

Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen

Bei einem Vertrag über eine entgeltliche Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung, wenn Sie vor Beginn der Leistungserbringung ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Ihr Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch uns erlischt.

Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen gelten darüber hinaus die gesetzlichen Formerfordernisse.

Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten

Bei einem Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht bei einem entgeltlichen Vertrag mit Beginn der Vertragserfüllung, wenn

  • Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen,
  • Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und
  • wir Ihnen die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung zur Verfügung gestellt haben.

Dies kann insbesondere für die unmittelbare Bereitstellung oder Freischaltung herunterladbarer Software oder anderer digitaler Inhalte relevant sein.

Elektronische Widerrufsfunktion

Soweit der betreffende Fernabsatzvertrag über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossen wurde und kbt-it gesetzlich zur Bereitstellung einer elektronischen Widerrufsfunktion verpflichtet ist, kann der Widerruf während der Widerrufsfrist zusätzlich über die auf der jeweiligen Online-Benutzeroberfläche bereitgestellte Funktion „Vertrag widerrufen“ oder eine gleichbedeutend eindeutig bezeichnete Funktion erklärt werden.

Nach Übermittlung über diese Funktion erhalten Sie unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail, eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs einschließlich des Inhalts sowie Datum und Uhrzeit des Eingangs.

Anlage 2 – Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen (und Unzutreffendes streichen) und an uns zurücksenden. Die Verwendung dieses Formulars ist nicht vorgeschrieben.

An:

kbt-it
Johannes Kubat
Suppinger Straße 2
89150 Laichingen
Deutschland

E-Mail: info@kbt-it.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung): _____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

Bestellt am / erhalten am: _____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s): _____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________



Unterschrift des/der Verbraucher(s): _________________________________________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum:                                                _________________________________________________

Unzutreffendes streichen.